Sitzungen vom 21. März und 27. Juni 2017

Wesentlichen Anteil an der Märzsitzung hatte der Verkauf der Bauparzellen in der neuen Siedlung „Riedenweg“. Entgegen anderslautenden Gerüchten wurde sowohl die Umwidmung seitens des Landes NÖ, als auch der Verkauf aller Parzellen positiv abgeschlossen. Weiters wurde der Rechnungsabschluss 2016 behandelt. Durch umsichtiges Wirtschaften konnte ein Überschuss von rund € 211.000.- in das heurige Jahr übernommen werden. Damit konnte der Fehlbetrag im Budget 2017 (€ 198.000.-) ausgeglichen werden. Ebenso wurden Förderverträge mit dem Wasserwirtschaftsfonds beschlossen. Dadurch erhielt die Gemeinde Förderbeträge im Gesamtausmaß von ca. € 36.000.- für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung. Weiters wurden Mietverträge (für das ÖVP – Heim und Kellerräume im Festsaal für die Trachtenkapelle) beschlossen.

Die Sitzung am 27. Juni begann mit einem Bericht über eine Modernisierung der Internetverbindungen für die Lengenfelder Bevölkerung mittels Lichtwellenleiter. Lichtwellenleiter können zusätzlich für Fernsehen, Radio und Telefonie genutzt werden. Satellitenantennen können entfallen. Der große Vorteil liegt darin, dass die Geschwindigkeit von Datenübertragungen wesentlich höher und stabiler ist, als bei den bisherigen Technologien.

Ebenso sind Fernsehübertragungen bei schlechten Windverhältnissen ungestört. Voraussetzung ist allerdings, dass sich mindestens 40 % der Haushalte verbindlich für einen Anschluss anmelden. Wir hoffen, dass dieser Anteil zustande kommt und sehen die Situation ähnlich wie Wasser – und Stromversorgung. Wohnungen mit Lichtwellenleiteranschluss haben sicherlich eine Wertsteigerung.

Weiters wurde der Energiebericht des Jahres 2016 von Hr. Manfred Mölzer (Energiebeauftragter) präsentiert. Verbesserungspotential sieht der Energiebeauftragte bei einzelnen Gemeindegebäuden und bei der Kläranlage.

Ebenso wurde der Nachtragsvoranschlag für das Jahr 2017 beschlossen – so früh wie noch nie in den letzten Jahren!

Berichte des Prüfungsausschusses

Es wurden die Berichte vom 15. März und vom 3. Mai verlesen. Bemängelt wurde beispielsweise, dass für mehrere leerstehende Häuser offenbar seit vielen Jahren keine Kanalgebühren vorgeschrieben werden. Im Großen und Ganzen fand der Prüfungsausschuss keine besonderen Verfehlungen.

USC Lengenfeld

Anträge des USC Lengenfeld für Förderungen (Nachwuchsförderung, Erwachsenenbildung und Heizungstausch) im Gesamtausmaß von € 5000.- wurden einstimmig beschlossen.

Feuerwehr

Die Feuerwehr hat heuer ein Mannschaftstransportfahrzeug zum Preis von € 51.850.- angekauft. Vom Bürgermeister wurde ein Antrag gestellt, einen Zuschuss von 15.000.- aus dem Gemeindebudget zu gewähren. Es erfolgte ein mehrstimmiger Gemeinderatsbeschluss.

Tennisclub

Ein Ansuchen des Tennisclubs für Nachwuchsförderung im Höhe von € 500.- wurde ebenfalls mehrstimmig beschlossen. Es werden Überlegungen angestellt, dem Tennisclub im nächsten Jahr einen höheren Förderbetrag zu gewähren.

Solarförderung

Die Solarförderung der Gemeinde wurde einstimmig aufgehoben. In den letzten Jahren wurde diese Förderung nur selten in Anspruch genommen.

Hochwasserstudie

Planungsarbeiten sollen in Auftrag gegeben werden, die gezielte Kleinmaßnahmen für Regenrückhalt bei Unwettern betreffen.

Auberggasse

Hier wurde eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h verordnet.

Gemeindeversicherungen

Im Vorjahr hat der Prüfungsausschuss verlangt, die Versicherungsverträge der Gemeinde zu „durchforsten“. Der Bürgermeister hat dieser Empfehlung Folge geleistet und konnte mehrere mangelhafte Verträge feststellen, welche zu aktualisieren waren. Hinkünftig wird ein Maklerbüro beauftragt, welches sämtliche Versicherungsverträge laufend zu aktualisieren hat.

Prüfung durch das Land NÖ

Entgegen dem Bericht aus 2015 mit 45 Seiten hat der Bericht 2017 nur 15 Seiten und beleuchtet im Wesentlichen die Gemeindefinanzen.

Leider ist derzeit die Finanzlage der Gemeinde angespannt. Mittelfristig ist jedoch Entspannung in Sicht:

• Reduktion der Personalkosten (ab Mitte 2018) um etwa jährlich € 90.000.-
• Auslaufen einzelner Kredite bis Ende 2018 um etwa € 11.000.- pro Jahr.
• Auslaufen weiterer Kredite bis Ende 2022 um etwa € 86.000.- jährlich
• und bis Ende 2026 um weitere ca. € 74.000.- pro Jahr

Mit Blick in die Zukunft können deshalb neue, notwendige Investitionen in Schule, Kindergarten und Nachmittagsbetreuung – auf dem Stand der Technik – gesetzt werden. Panikmache durch rückständige Menschen erscheint unangebracht. Als vor vielen Jahren der Festsaal – und später das Feuerwehrhaus – auf Kredit gebaut wurde, war von diesen Leuten keine Rede davon, dass sich der jeweilige Bürgermeister ein Denkmal setzen will.

Wer sich noch an das Jahr 2005 zurückerinnert, weiß, dass die Marktgemeinde Lengenfeld vor der Zahlungsunfähigkeit stand. Damals musste zum hohen Schuldenstand noch ein Betrag von   € 1.500.000.- neu aufgenommen werden, um offene Rechnungen zu bezahlen. Der Schuldenstand betrug damit € 6.700.000.- und konnte bis Ende 2013 auf rd. € 4.100.000.- reduziert werden.

Ende 2017 beträgt der Schuldenstand € 4.800.000.- und liegt um € 1.900.000.- unter 2005.

Volksschule, Kindergarten, Nachmittagsbetreuung

Aufgrund von Vorgaben des Landes ist die 3.Kindergartengruppe in Containern sowie die Nachmittagsbetreuung im „Haus der Begegnung“ bis Ende 2020 befristet. Es sind deshalb bauliche Maßnahmen unbedingt erforderlich. Zusätzlich ist die 113 Jahre alte Volksschule sanierungsbedürftig. Das Haus der Begegnung steht unter Denkmalschutz, was die Baukosten vermutlich nach oben treibt. Die Gebäude – und Raumgröße ist nach baulichen Richtlinien des Landes NÖ vorgegeben, ebenso der Umstand, dass die Verbindung zum Turnsaal überdeckt sein muss. Für die Ausgestaltung wurde ein Architektenwettbewerb durchgeführt und der Bevölkerung präsentiert. Den endgültigen Befund hat anschließend eine Fachjury erstellt. Nun sollen Detailpläne in Auftrag gegeben werden. Die große Hoffnung besteht, dass sich keine eklatanten Planungsfehler wie bei früheren Gebäuden (Stichwort: Festsaal) ergeben und praktikable Bauwerke entstehen.

Kindersommer

Auch heuer konnte den Kindern wieder ein umfangreiches Ferienprogramm geboten werden. Es wurde von den Kindern sehr gut angenommen und ist auch für das kommende Jahr wieder vorgesehen.

Johannesgasse – Kollerweg:

Im heurigen Jahr wurde die Erneuerung der Kanalisation, Wasser – und Stromversorgung in den beiden Straßen abgeschlossen.  Auch die Asphaltierung erfolgte termingerecht. Offen ist noch die Fertigstellung der Straßenbeleuchtung.

Personelles

Roland Resch und Claudia Janka haben ihre ersten Ausbildungsschritte positiv abgeschlossen, wozu wir den beiden sehr herzlich gratulieren!

Nachtragsvoranschlag 2017

Der Nachtragsvoranschlag wurde nach Erörterung durch GGR Berger einstimmig beschlossen.

Straßensanierung Langenloiserstraße und Kremserstraße

Im heurigen Jahr konnte mit der Sanierung der Nebenflächen in der Kremserstraße von der Straßenmeisterei Langenlois begonnen werden. Aus Kapazitätsgründen der Straßenmeisterei wurden nur die notwendigsten Maßnahmen gesetzt, weitere Arbeiten mussten leider verschoben werden.

Volksschule

In der Volksschule wurden 4 neue Computer und 3 neue Beamer angeschafft. Somit ist jede Klasse mit einer Mindestausrüstung ausgestattet. Es wird getrachtet, weitere Computer für die Kinder anzukaufen.

Veranstaltungen

Immer wieder werden wir von lärmgeplagten Mitmenschen informiert, dass bei verschiedenen Veranstaltungen der Geräuschpegel als zu hoch empfunden wird. Wir ersuchen auf diesem Wege alle Veranstalter, auf die Bedürfnisse empfindlicher Menschen in unserer Gemeinde Rücksicht zu nehmen.

Hundestationen

Es wurden weitere Hundesackerlstationen mit Kleinmüllbehältern angekauft. Die bisherigen Aktivitäten zeigen mittlerweile Wirkung: Der Hundekot auf den Straßen hat sich deutlich verringert und „Kleinmüll“ wurde weniger.

Partnergemeinde Hajos

Im heurigen Jahr findet das 25-Jahrjubiläum mit unserer Partnergemeinde Hajos statt. Allerdings gab es bisher keine erfolgreichen Aktivitäten zu einer gemeinsamen Veranstaltung.

Feldwege

Ein Feldweg durch das Golfgelände wurde mit Tafeln als „öffentlicher Weg“ gekennzeichnet.

Wir werden weiterhin darauf hinweisen, dass private Feldwege, die allgemeines Interesse haben, an die Gemeinde übergeben und von der Gemeinde erhalten werden. Leider gab es bisher keinerlei Aktivitäten des zuständigen Gemeindevorstandsmitgliedes.

Bauakte

Die offenen Bauakte konnten drastisch reduziert werden. Unser Dank gilt der zuständigen Sachbearbeiterin und der Bereitschaft der betroffenen Bauwerber(innen).

Wasseruhren

Im heurigen Jahr werden Wasseruhren getauscht. Wir erhoffen, dass dies problemlos passiert.

Parteilokal der ÖVP

Dieses Gemeindegebäude wurde in der Sitzung vom 21. März 2017 an die ÖVP zu einem Jahresmietzins von € 100.- vermietet.

Bürgerinformation vom 9. März

Wir konnten etwa 35 Besucher über die Aktivitäten seit 2015 und geplante Vorhaben bis 2020 informieren. Anfragen der Besucher wurden entsprechend beantwortet.

Aktion „Offenes Ohr“

Auch heuer planen wir im Frühherbst eine entsprechende Veranstaltung und ersuchen um Teilnahme. Falls Sie an einer Mitarbeit bei uns Interesse haben, ersuchen wir sie um Kontaktaufnahme mit einem unserer Mandatare.