Sitzung vom 20. März 2018
Wesentlichen Anteil an der Sitzung hatte der Themenpunkt „Campus Lengenfeld“. Weiters wurde der Rechnungsabschluss 2017 behandelt. Durch umsichtiges Wirtschaften konnte ein Überschuss von rund € 290.000.- in das heurige Jahr übernommen werden.
Bericht des Prüfungsausschusses
Es wurde der Bericht vom 15. März verlesen. Im Großen und Ganzen fand der Prüfungsausschuss keine besonderen Verfehlungen.
Kindersicherheitsolympiade
Diese bezirksweite Veranstaltung des NÖ Zivilschutzverbandes findet heuer am 4. Mai in Lengenfeld, USC Sportplatz, statt.
Ankauf eines Elektroautos
Es soll für den Klärwärter ein Elektroauto, Marke Renault, angekauft werden. Der Ankaufspreis beträgt etwa €13.500.- Der Beschluss zum Ankauf erfolgte einstimmig.
Feuerwehr Lengenfeld
Ein Ansuchen der Feuerwehr betrifft Anschaffung von Atemschutzgeräten. Die Anschaffungskosten betragen rund € 7.800.- Der Beschluss zum Ankauf erfolgte einstimmig.
Wasserrückhaltebecken
Die Feuerwehr hat im Jahr 2006 festgestellt, dass im Gewerbegebiet ein starker Mangel an Löschwasser herrscht. Die vorhandene Wasserleitung ist zu gering bemessen. Im Jahr 2008 wurde Grund für einen Löschteich angekauft und ein Zivilingenieur mit dem Erstellen einer Studie beauftragt. Im Jahr 2014 wurde im Gemeinderat eine Beschlussfassung für ein Regenrückhaltebecken herbeigeführt und im Jahr 2015 behördlich eingereicht. Nach Ausschreibung durch die Wasserbauabteilung des Landes wurde der Gemeinde im Herbst 2017 das Ergebnis übermittelt. Leider erfolgte bisher noch keine Beschlussfassung für die projektgemäße Realisierung, da ein Gemeinderat (und mit ihm seine Fraktion) nun eine völlige Umplanung fordert.
Hochwasserstudie
Planungsarbeiten sollten bereits im Vorjahr in Auftrag gegeben werden, die gezielte Kleinmaßnahmen für Regenrückhalt bei Unwettern betreffen. Derselbe Gemeinderat, der das Regenrückhaltebecken in der geplanten Form anzweifelt, hat angekündigt, ein weiteres Planungsunternehmen zu nennen. Daher verzögert sich die Beauftragung seit Juni 2017.
Rechnungsabschluss 2017
GGR Thomas Berger erläutert den Rechnungsabschluss 2017, der wie oben angeführt, einen Überschuss erbrachte. Der aktuelle Schuldenstand beträgt rund € 4.200.000.-.
Projekt Campus Lengenfeld
Dieser Tagesordnungspunkt erhitzte die Gemüter im Gemeinderat.
Leider ist die Finanzlage der Gemeinde angespannt. Mittelfristig ist jedoch Entwarnung in Sicht:
- Reduktion der Personalkosten (ab Mitte 2018) um etwa jährlich € 90.000.-
- Auslaufen einzelner Kredite bis Ende 2018 um etwa € 7.000.- pro Jahr.
- Auslaufen weiterer Kredite bis Ende 2022 um etwa € 86.000.- jährlich
- und bis Ende 2026 um weitere ca. € 74.000.- pro Jahr
Mit Blick in die Zukunft können deshalb neue, notwendige Investitionen in Schule, Kindergarten und Nachmittagsbetreuung – auf den Stand des 21. Jahrhunderts – gesetzt werden.
Panikmache durch rückständige Menschen erscheint unangebracht. Der Bürgermeister hat die im Herbst 2017 bekanntgegebenen Kosten von rund 2.500.000.- nachkalkulieren lassen und kam wegen zusätzlicher Leistungen (Heizungsanlage, Außengestaltung, teilweise Möblierung) nun auf einen Betrag von € 3.200.000.-
Eine fix zugesagte Förderung des Landes NÖ von 27% liegt vor. Die Antworten auf weitere Förderansuchen liegen aufgrund der Neukonstituierung des Landtages am 22. März 2018 noch nicht vor. Aufgrund der Situation punkto Schuldenrückzahlung in den letzten 13 Jahren muss keine Sorge bestehen, dass sich das nicht ausgeht.
Im Jahr 2006 hatten wir Schuldzinsen von 5% zu stemmen und die Gesamtsumme des Kredites (6.700.000) aufzubringen. Aktuell kann mit Fixzinsen von 1,5% auf 10 Jahre ausgegangen werden und ein erheblicher Teil des Kredites (27%) wird 15 Jahre lang als Förderung eingenommen. Die Kreditlaufzeit wird 25 Jahre betragen. Ende 2017 betrug der Schuldenstand € 4.200.000.- und liegt um € 2.500.000.- unter 2006. Im Jahr 2006 betrug das Gemeindebudget ca. € 1.800.000.-. Das Budget 2018 beträgt etwa € 2.500.000.-
Erwähnt sei, dass seit 2004 nur 5x eine positive Finanzspitze (z. B. im Jahr 2013 € 111.200.-) und 9mal eine negative Finanzspitze (z.B. im Jahr 2004 ca. 100.000.- und 2011 € 355.300.-)ausgewiesen ist.
Für den Campus wurde ein Kostenrahmen von € 3.200.000.-beschlossen. Der Beschluss war mehrstimmig. Die anwesenden ÖVP Mandatare waren dagegen.
In der Sitzung wurde auch der Baubeirat gewählt. Seitens der ÖVP wurde kein Mitglied entsandt.
Vzbgm. Thaller las einen Bericht aus der Lengenfelder Chronik vor: Bevor die Volksschule im Jahr 1904 gebaut wurde, gab es ebenfalls erbitterte Gegner eines Schulbaues im Gemeinderat. Der amtierende Bürgermeister, der für diesen Bau eintrat, wurde überstimmt und hintergangen. Damals kündigten Landesschulrat und Unterrichtsministerium eine Zwangsvollstreckung an, falls Ortsschulrat und Gemeinderat sich weiterhin weigern, die Schule zu bauen.
Interessant ist allemal, dass in den Jahren von 1995 bis 2004 allein für „Straßenbehübschung“, sprich Pflasterungen, rund € 300.000.- (Beispiel: Kirchengasse, 200m lang, Mehrkosten von € 18.000.-, anstatt Asphaltierung) ausgegeben wurden, was damals keinen der heutigen Kritiker störte.
